Sitzung
KT/007/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Kreishaus Westerstede, Sitzungssaal
Datum
07.12.2017
Zeit
16:00-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Kreistages vom 28.09.2017
 
Ö 5
Verwaltungsbericht
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Kreisausschuss 29.11.2017
 
Ö 7
Besetzung des Schulausschusses
 BV/326/2017
Ö 8
Antrag der Gemeinde Apen auf Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für den Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in Augustfehn II (30 Krippen- und 50 Kindergartenplätze)
 BV/276/2017
Ö 9
Antrag der Gemeinde Bad Zwischenahn auf Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für den Neubau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Ofen, Rudolf-Kinau-Weg (15 Krippen- und 25 Kindergartenplätze)
 BV/277/2017
Ö 10
Antrag der Gemeinde Rastede auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Neuerrichtung eines zweigruppigen Kindergartens in Rastede, Feldbreite 24
 BV/294/2017
Ö 11
Antrag der Gemeinde Rastede auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Neuerrichtung eines zweigruppigen Kindergartens in Wahnbek, Sandbergstraße 53
 BV/295/2017
Ö 12
Antrag der Gemeinde Rastede auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Neuerrichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe in Wahnbek, Sandbergstraße 55
 BV/297/2017
Ö 13
Antrag der Gemeinde Wiefelstede auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in Metjendorf, Ofenerfelder Straße (30 Krippen- und 50 Kindergartenplätze)
 BV/293/2017
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2017
a) Aufwendungen für Kinder in Tagespflege
b) Aufwendungen für Kinder in Heimerziehung
 BV/309/2017
Ö 15
Sicherung des FFH-Gebietes "Godensholter Tief" durch den Landkreis Cloppenburg, Erteilung des Einvernehmens zur Verordnung
 BV/290/2017
Ö 16
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Kreisvolkshochschule Ammerland gGmbH
 
Ö 17
Wirtschaftsplan der Kreisvolkshochschule Ammerland gGmbH einschl. Stellenplan als Unternehmensplan mit Investitions-/Finanzplanung
 
Ö 18
Förderung der Erwerbslosenberatungsstelle 2018
 BV/318/2017
Ö 19
Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen
 BV/320/2017
Ö 20
Fachstelle Sucht des Diakonischen Werks im Landkreis Ammerland, Bad Zwischenahn, Fährweg 2, Jahreszuschuss 2018
 BV/306/2017
Ö 21
Fachstelle für Sucht und Suchtprävention Rose 12, Bad Zwischenahn, Fährweg 2, Träger STEP gGmbH, 301169 Hannover, Jahreszuschuss 2018
 BV/307/2017
Ö 22
Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzeptes für den Landkreis Ammerland Antrag der Ammerländer Wohnungsbaugesellschaft vom 22.09.2017 - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 03.10.2017
 BV/322/2017
Ö 23
Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz des Gebäudebestandes; Erneuerung der Beleuchtung der Sporthalle der BBS Ammerland
 BV/302/2017
Ö 24
Fenster- und Fassadensanierung beim Hauptgebäude der BBS Ammerland
 BV/303/2017
Ö 25
Einschränkung des schulischen Angebots der Berufsbildenden Schulen Ammerland - Aufhebung des Bildungsganges zweijährige Berufsfachschule - Informationstechnische(r) Assistent(in)
 BV/284/2017
Ö 26
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes sowie Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns gem. § 33 EigBetrVO i.V.m. § 3 Abs. 3 Nr. 4 der Betriebssatzung
 BV/329/2017
Ö 27
Wirtschaftsplan 2018 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Ammerland
 BV/330/2017
Ö 28
Änderung der Satzung des Landkreises Ammerland über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
 BV/331/2017
Ö 29
Wirtschaftsplan 2018 des BgA Containerstellplätze/Papiersammlung/Abfallberatung Duales System Landkreis Ammerland
 BV/332/2017
Ö 30
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die stellvertretenden Landräte nach der Satzung über die Zahlung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld sowie Ersatz von Verdienstausfall und Fahrtkosten an die Kreistagsmitglieder des Landkreises Ammerland
BV/328/2017
Ö 31
Haushaltsplan 2018 a) Wertgrenzen gem. § 12 GemHKVO und für über- und außerplanmäßige Aufwendungen b) Haushaltssatzung und Haushalt 2018 einschl. Stellenplan
 BV/335/2017
Ö 32
Aufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2018
 
Ö 33
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Immobilienbetreuung 2018
 
Ö 34
Neubau eines zweiten Parkdecks auf dem Gelände des Klinikzentrums Westerstede
 
Ö 35
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 36
Anfragen und Hinweise
 
Ö 37
Einwohnerfragestunde
 
Ö 38
Schließung der öffentlichen Sitzung